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Umweltkontrollen auf Baustellen

Die Gemeinden sind seit 2012 bei Bauvorhaben für den Vollzug in Umweltschutzfragen zuständig. Die Geschäftsstelle USB in St. Gallen übernimmt ab sofort die Umweltschutzkontrollen für viele St. Galler Gemeinden, unter anderem auch für Eschenbach.

Die Zuständigkeit für den Vollzug in Umweltschutzfragen umfasst nicht nur Bewilligungsthemen, sondern auch Kontrollen während der Ausführung in den entscheidenden Phasen des Baufortschritts. Die Umwelt-risiken bei Bauvorhaben sind hoch und sollen sachgemäss und fundiert beurteilt und kontrolliert werden.

Bei den Umweltschutzkontrollen geht es insbesondere darum, den Umgang mit Bauabfällen aller Art, die Luft- und Lärmbelastungen während der Bauarbeiten sowie den Umgang mit Abwässern und Grundwasserabsenkungen vor Ort zu überprüfen, beratend einzuwirken und nötigenfalls einzuschreiten.
Selbstredend geht es dabei nicht um alle baubewilligungspflichtigen Bauarbeiten. Die eigentlichen Baukon-trollen bleiben nach wie vor Aufgabe der Baupolizeiorgane der Gemeinde. Geprüft werden müssen insbesondere Baustellen für Neubauten aller Art, grosse Umbauten mit verschiedenen Beteiligten des Baunebengewerbes sowie grosse Baustellen für Infrastrukturbauten. Die Kontrollstelle übernimmt diese Spezialaufgaben jeweils stellvertretend für die Gemeinden. Wenn die Bauarbeiten in Ordnung sind, erfolgt ein Kontrollrapport an die Gemeinde. Bei Mängeln, die nicht sofort behoben werden können, stellt die Geschäftsstelle der jeweiligen Gemeinde einen Antrag auf Erlass einer Verfügung.

Neue Kontrollstelle für St. Galler Gemeinden
In St. Gallen, am Sitz der Vereinigung St. Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten VSGP, entsteht nun eine neue Geschäftsstelle «Umweltschutz auf Baustellen» (USB), um diese Dienstleistung bzw. den Vollzug für die St. Galler Gemeinden flächendeckend, einfach und kostengünstig sichern zu können.

Die Geschäftsstelle USB ist gegenüber den Gemeinden rechenschaftspflichtig und soll jährlich im ersten Quartal einen ausführlichen Tätigkeitsbericht vorlegen.

Mit der Delegation der Umweltschutzkontrollen an die Geschäftsstelle USB kann in erster Linie der Umweltschutzgesetzgebung gebührend Rechnung getragen werden, gleichzeitig können aber auch die Baupolizeiorgane der Gemeinde entlastet werden.

Nach sorgfältiger Prüfung in Baukommission und Gemeinderat entschied der Gemeinderat, wie die meisten Gemeinden der Geschäftsstelle USB beizutreten und ihr ab sofort die Umweltschutzkontrollen auf Eschenbacher Baustellen zu delegieren.

Die Aufwendungen der Geschäftsstelle werden mit einem Gemeindebeitrag von Fr. 0.30 pro Einwohner sowie einem Beitrag des Kantons gedeckt.

Datum der Neuigkeit 14. Apr. 2018