http://www.eschenbach.ch/de/aktuelles/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=658567
25.05.2019 13:13:11


Kommunale Nutzungsplanung

Der Gemeinderat genehmigte die Vereinbarung zwischen dem Kanton St. Gallen und der Gemeinde Eschenbach betreffend der ÖREB-konformen Aufarbeitung der Daten der kommunalen Nutzungsplanung.

Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St. Gallen informierte kürzlich über das weitere Vorgehen. Eine Vereinbarung regelt einerseits die Verpflichtungen der Gemeinde Eschenbach, insbesondere die Termine zur Datenabgabe und Inbetriebnahme des Katasters, andererseits aber auch die Verpflichtung des Kantons St. Gallen zur Auszahlung des vorgesehenen Beitrags an die Kosten der Datenaufbereitung. Die Aufarbeitung der Daten des Gemeindestrassen- und Fuss-, Wander- und Radweg-Plans sowie der Baulinien nach Strassen- und Wasserbaugesetz sind nicht Teil dieser Vereinbarung und werden in einer separaten Vereinbarung geregelt.

Gemäss Bundesgesetz über Geoinformation vom 1. Oktober 2009 sind die Kantone verpflichtet, bis Ende 2019 den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) einzuführen. Die Vereinbarung zwischen dem Kanton St. Gallen und der Gemeinde Eschenbach beinhaltet die inhaltlichen, zeitlichen und finanziellen Modalitäten bei der Aufarbeitung der Daten der kommunalen Nutzungsplanung.



Datum der Neuigkeit 12. März 2019
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