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Rechtsgültigkeit von referendumspflichtigen Erlassen - Baureglement und Zonenplan

Das neue Baureglement und der in diesem Zusammenhang neu erlassene Zonenplan sind rechtskräftig. Der Kanton hat diese Erlasse am 15. Juli 2019 genehmigt, nachdem innert der Referendumsfrist vom 17. Dezember 2018 bis 25. Januar 2019 keine Urnenabstimmung verlangt wurde. Den Vollzugsbeginn hat der Gemeinderat Eschenbach auf den 1. September 2019 festgelegt.

Nach der Gemeindevereinigung von Eschenbach, Goldingen und St. Gallenkappel Anfang 2013 blieben bis jetzt die drei alten Baureglemente der vormaligen Gemeinden bestehen. Mit der Überarbeitung und Zusammenführung in einen neuen Erlass wartete der Gemeinderat das neue kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG) ab. Ausführlich berichtete der Gemeinderat unter anderem im «Eschenbach aktuell» vom 2. Februar 2018 (Ausgabe 2/2018) darüber. Weil sich das kantonale Gesetz verzögerte, dauerte dieser Zustand länger als angenommen.

Damit ist nun aber erfreulicherweise Schluss. Mit der Genehmigung durch das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) des kantonalen Baudepartements vom 15. Juli 2019 hat das neue Baureglement, beschlossen durch den Gemeinderat am 9. Januar und
2. Oktober 2018, Rechtsgültigkeit erlangt.

Ausnützungsziffer entfällt
Die wohl gewichtigste Änderung im ab 1. September geltenden neuen Baureglement ist der Wegfall der Ausnützungsziffer. Diese wurde mit dem PBG bereits auf kantonaler Ebene abgeschafft. Zahlreiche Bestimmungen und Bezeichnungen mussten auf das neue kantonale Gesetz angepasst werden. Zudem wurden die Vorschriften der drei alten Baureglemente zusammengeführt und auf einen aktuellen, einheitlichen Stand gebracht. Das Baureglement bestimmt die vom Gemeinderat eingesetzte Baukommission als Baubehörde nach Planungs- und Baugesetz. Für Rekurse gegen Verfügungen der Baukommission ist neu direkt die kantonale Rekursinstanz zuständig.

Zonenplan mit Anpassungen
Das neue Baureglement hat gestützt auf das PBG des Kantons St. Gallen auch Änderungen am Zonenplan ausgelöst. Weil es nach dem neuen kantonalen Gesetz kein «übriges Gemeindegebiet» mehr gibt, musste dieses einer definitiven Nutzungszone zugewiesen werden. Die Grünzonen waren in Freihaltezonen sowie in Schutzzonen zu überführen. Die Gewerbe-Industrie- und Industriezonen sind neu als Arbeitszonen bezeichnet. Die Wohn-, Wohn-Gewerbe- sowie Kernzonen werden neu durch die maximale Gesamthöhe unterschieden, nicht mehr nach Anzahl Geschosse. Der entsprechend überarbeitete Zonenplan wurde durch den Gemeinderat ebenfalls am 9. Januar 2018 beschlossen, hernach öffentlich aufgelegt und dem fakultativen Referendum unterstellt. Ein aktueller Zonenplan wird spätestens am 1. September 2019 online geschaltet.

Einzonung Hinterwis muss warten
Die Einzonung der bisher der Zone «übriges Gemeindegebiet» zugeteilten Grundstücke Nrn. 372E, 374E, 1318E und 1511E im Gebiet Hinterwis, Neuhaus, wurde durch das AREG von der kantonalen Genehmigung zurückgestellt. Diese Grundstücke verbleiben vorerst in der Nicht-Bauzone. Dieses Areal ist im kantonalen Richtplan als strategischer Arbeitsplatzstandort von regionaler Bedeutung bezeichnet. Bevor eine Einzonung in die Arbeitszone erfolgen kann, sind allerdings noch verschiedene Voraussetzungen zu erfüllen und Nachweise zu erbringen. Kanton und Gemeinde werden nun gemeinsam die Masterplanung für das Areal als kantonales Pilotprojekt erarbeiten.

Bisherige Erlasse aufgehoben
Die bisherigen Baureglemente einschliesslich Änderungen sowie die bisherigen Zonen- und Teilzonenpläne der Gemeinden Eschenbach, Goldingen und St. Gallenkappel wurden mit der Genehmigung der neuen Erlasse gemäss Verfügung des AREG vom 15. Juli 2019 aufgehoben. Ab dem 1. September 2019 werden in der Gemeinde Eschenbach somit das Baureglement und der Zonenplan dem neuesten Stand gemäss PBG entsprechen.


Rechtsgültigkeit von referendumspflichtigen Erlassen_Baureglement und Zonenplan
Inserat Rechtsgültigkeit von referendumspflichtigen Erlassen
Dokumente Baureglement_und_Zonenplan_Inserat_Rechtsgultigkeit_Vollzugsbeginn_Baureglement_-_Publikation_-_.pdf (pdf, 99.9 kB)
Baureglement_EschenbachSG_Beilage1_Grafiken_Baubegriffe.pdf (pdf, 1750.3 kB)
Baureglement_EschenbachSG_Beilage2_Auszug_aus_PBG.pdf (pdf, 238.4 kB)
Zonenplan_1-5000_EschenbachSG_120_zp_rev_5000_171219_opt.pdf (pdf, 5500.5 kB)
Zonenplan_1-10000_EschenbachSG_120_zp_rev_10000_171219.pdf (pdf, 11044.6 kB)
Baureglement_Eschenbach_per_01.09.2019.pdf (pdf, 487.6 kB)


Datum der Neuigkeit 23. Aug. 2019