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Ortsplanung: Richt- und Rahmennutzungsplanung

Wie in der letzten Ausgabe des Eschenbach aktuell bereits informiert, wurden der Zonenplan und das Baureglement der Gemeinde Eschenbach, gestützt auf das neue Planungs- und Baugesetz des Kantons St.Gallen (PBG), am 15. Juli 2019 vom Kanton genehmigt und per 1. September 2019 vom Gemeinderat in Kraft gesetzt. Das neue Reglement und die neuen Zonenpläne sind sowohl unter www.eschenbach.ch (Reglemente und Online-Schalter) als auch unter publikationen.sg.ch zu finden (amtliche Publikationsplattform).

Um den Zonenplan und das Baureglement möglichst schnell ins neue kantonale Recht zu überführen und die bisher unterschiedlichen Baureglemente in der ganzen Gemeinde zu vereinheitlichen, wurde nach Absprache mit dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) ein zweistufiges Verfahren festgelegt. Als Erstes wurden das vorliegende Baureglement und der Zonenplan erarbeitet, in einem nächsten Schritt erfolgt der Prozess zur Erarbeitung der kommunalen Richtplanung.
Mit dem vorliegenden neuen Zonenplan wurden nur jene Anpassungen vorgenommen, die aufgrund des neuen PBG erforderlich waren. Weitergehende Änderungen werden nun im Gesamtkontext geprüft und im Rahmen der kommunalen Richtplanung beurteilt.

Was sind die neuen Herausforderungen der Raumplanung?
Mit der Annahme und Inkraftsetzung der Teilrevision des Bundesgesetztes über die Raumplanung am 1. Mai 2014 hat die Schweizer Stimmbevölkerung ein klares Signal gegen die weitere Ausdehnung der Bauzonen und für die Siedlungsentwicklung nach innen gesetzt. Das revidierte Raumplanungsgesetz verlangt, dass die bestehenden Bauzonenflächen konsequent mobilisiert und bebaut werden, bevor neues Bauland eingezont werden kann. Das Bevölkerungswachstum auf der einen, die zunehmende Bodenknappheit auf der anderen Seite verlangen von den Gemeinden eine sorgfältige und nachhaltige Weiterentwicklung ihrer Siedlungsgebiete.
Im Zuge des revidierten Raumplanungsgesetzes mussten auch alle Kantone ihre Richtplanungen an das übergeordnete Recht anpassen. Der neue Richtplan Teil Siedlung des Kantons St. Gallen wurde am 1. November 2017 vom Bundesrat genehmigt. Dieser definiert die wesentlichen Anforderungen an die Siedlungsentwicklung der Gemeinden.

Wie geht es weiter?
In einem nächsten Schritt sind die Strategien der ortsplanerischen Entwicklung über die Gesamtgemeinde festzulegen sowie ein Konzept der Siedlungsentwicklung nach innen und die kommunale Richtplanung zu erarbeiten. In zwei Workshops hat sich der Gemeinderat in diesem Frühjahr bereits erste Gedanken zur raumplanerischen Entwicklung der Gemeinde gemacht. Diese sollen nun in den kommenden Monaten mit einer breit abgestützten Kommission diskutiert, weiterentwickelt und geschärft werden.
In dieser Phase geht es darum, sich Gedanken über die längerfristige Entwicklung der Gemeinde zu machen. Dies nach dem Motto: «Was wollen wir aber auch was wollen wir nicht!» Auch eine wichtige Aufgabe, um die neuen raumplanerischen Anforderungen zu erfüllen, ist die Entwicklung von Strategien der Siedlungsentwicklung nach innen.

Was ist Siedlungsentwicklung nach innen?
Unter dem «Überbegriff» Siedlungsentwicklung nach innen wird eine konzentrierte Siedlungsentwicklung verstanden, die eine optimale und intensivere Nutzung des bestehenden Siedlungsgebietes zum Ziel hat. Egal, ob Baulücken geschlossen werden, ein baufälliges Haus durch ein grösseres ersetzt oder eine nicht mehr verwendete Fabrik umgenutzt wird – all dies ist Siedlungsentwicklung nach innen. Auch wenn Anbauten, Aufstockungen oder Neubauten bestehende Bauten ergänzen oder sogar ganze Quartiere erneuert werden, wird von Innenentwicklung gesprochen.
Dabei geht es nicht primär um Verdichten, sondern um eine qualitative Weiterentwicklung der Gemeinde, der Dörfer und Quartiere. Das heisst, die richtige Dichte am richtigen Ort, in guter Qualität und im Zusammenspiel mit der Gestaltung der Strassen-, Aussen- und Freiräume zu definieren.
Zur Veranschaulichung hat das AREG den Flyer «Strategie der Siedlungsentwicklung» herausgegeben, siehe Abbildung.

Kommunale Richtplanung
Die strategischen Ziele der Siedlungsentwicklung der Gemeinde sowie die Siedlungsentwicklung nach innen werden wichtige Bestandteile der behördenverbindlichen kommunalen Richtplanung sein. Im Anschluss wird sich zeigen, welche Auswirkungen die Richtplanung auf den Zonenplan hat. Auf dieser Basis wird hernach der Zonenplan für das ganze Gemeindegebiet erarbeitet.

Einreichung von Begehren
Im Hinblick auf die weitere Planungsarbeit, besteht nun die Gelegenheit, allfällige Begehren für Ein-, Um- und Auszonungen oder auch für Innenverdichtungen jeglicher Art einzureichen. Dies kann per Post oder via E-Mail an den Gemeinderat erfolgen.

Bitte beachten Sie, dass aufgrund der gesetzlichen raumplanerischen Rahmenbedingungen künftige Baugebietserweiterungen sehr restriktiv gehandhabt und auf den effektiven Bedarf ausgelegt werden. Die Möglichkeiten, dass Einzonungsbegehren berücksichtigt werden können, sind sehr begrenzt.

«Kick-Off» für weiteren Prozess
Für die Zielfindung der strategischen Entwicklung der Gemeinde und zur Begleitung der Erarbeitung der Siedlungsentwicklung nach innen stellt der Gemeinderat derzeit eine Kommission zusammen, die sich aus verschiedenen Vertretern von Gewerbe, Parteien, Kommissionen und Verwaltung zusammensetzt. Sobald erste Resultate vorliegen, findet eine öffentliche Informationsveranstaltung für die breite Bevölkerung statt.


Strategie der Siedlungsentwicklung
Strategie der Siedlungsentwicklung

Dokument Eschenbach_aktuell_Ausgabe_10-19_Seite_9_Vorgehen_Ortsplanungs-_und_Innenentwicklungsprozess.pdf (pdf, 675.9 kB)


Datum der Neuigkeit 16. Sept. 2019