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Kantonale Volksabstimmung

Datum17.11.2019
KontaktThomas Elser, Gemeinderatsschreiber
E-Mailthomas.elser@eschenbach.ch
Beschreibung

Kantonale Volksabstimmung

Vorlage 1: Kantonsratsbeschluss über die Gesamterneuerung des Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrums St. Gallen

Vorlage 2: Kantonsratsbeschluss über die Erstellung des Campus Wattwil sowie Erneuerung und Erweiterung Berufs- und Weiterbildungszentrum Toggenburg

Vorlage 3: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur Vereinbarung über die Ost Ostschweizer Fachhochschule

Vorlage 4: VIII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung

 

Ort und Öffnungszeiten der Abstimmungslokale

  • Eschenbach, Schulhaus Dorf, So., 17.11., 10–11.30 Uhr
  • Bürg, Schulhaus, So., 17.11., 10–11 Uhr
  • Ermenswil, Schulhaus, So., 17.11., 10–11 Uhr
  • Goldingen, neues Schulhaus, So., 17.11., 10–11 Uhr
  • Hintergoldingen, Schulhaus, Sa., 16.11., 19–19.45 Uhr
  • Oberholz, Talstation, So., 17.11., 10–10.45 Uhr
  • St. Gallenkappel, Schulhaus, So., 17.11., 10–11.30 Uhr
  • Walde, Schulhaus, So., 17.11., 9.45–10.30 Uhr

Briefliche Stimmabgabe
a) Legen Sie die/den ausgefüllten Stimmzettel in das beigelegte Stimmkuvert oder in ein privates, neutrales Kuvert. Ohne Kuvert ist die Stimmabgabe ungültig.

b) Unterschreiben Sie die Erklärung auf dem Stimmausweis. Mit der Unterschrift bestätigen Sie, dass die Stimmabgabe Ihrem Willen entspricht. Ohne Unterschrift ist die Stimmabgabe ungültig.

c) Das Kuvert mit dem/den Stimmzettel/n sowie den Stimmausweis mit der unterzeichneten Erklärung legen Sie in das Rücksendekuvert (i.d.R. dasselbe Fensterkuvert, mit dem Sie das Abstimmungsmaterial erhalten haben).

d) Das Kuvert an das Stimmregisterbüro kann
- rechtzeitig für die Postzustellung unfrankiert der Post übergeben,
- bis Urnenschluss in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung eingeworfen oder an der Urne abgegeben werden.

Vorzeitige Stimmabgabe
Am Donnerstag und Freitag vor dem Abstimmungssonntag kann auf der Gemeinderatskanzlei während der ordentlichen Bürozeit vorzeitig persönlich abgestimmt werden.

Stimmberechtigung
Schweizer Bürgerinnen und Schweizer Bürger sind stimmberechtigt, wenn sie in der Gemeinde wohnen und von der Stimmfähigkeit nicht ausgeschlossen sind. Die Stimmberechtigung beginnt ab zurückgelegtem 18. Altersjahr.

Für Neuzugezogene beginnt die Stimmberechtigung in der Gemeinde:

a) bei eidgenössischen Volksabstimmungen: wenn der Heimatschein mindestens 5 Tage vor der Abstimmung der Einwohnerkontrolle abgegeben wurde.

b) bei übrigen Abstimmungen und Wahlen: sobald der Heimatschein dem Einwohneramt abgegeben wurde.

Fehlende Stimmausweise
können bis Freitag, 15. November 2019, 17.00 Uhr, bei der Gemeinderatskanzlei bezogen werden.

Beschwerden
Beschwerden sind innert 3 Tagen nach Bekanntwerden des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am dritten Tag nach der amtlichen Bekanntmachung der Ergebnisse, schriftlich und begründet dem Regierungsrat einzureichen.

DokumenteProtokoll_Kant_Abstimmung_2019.11.17.pdf (pdf, 81.8 kB)
Link
Ergebnis

Allen vier Vorlagen wurde in der Gemeinde Eschenbach deutlich zugestimmt.

Vorlage 1:
1'435 Ja / 399 Nein

Vorlage 2:
1'349 Ja / 539 Nein

Vorlage 3:
1'415 Ja / 403 Nein

Vorlage 4:
1'360 Ja / 459 Nein

Die Stimmbeteiligung betrug zwischen 28,8 und 29,4 %.

 

Abstimmungen

Vorlagen auf Bundesebene
angenommenVIII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung
Vorlagen auf kantonaler Ebene
angenommenKantonsratsbeschluss über die Erstellung des Campus Wattwil
angenommenKantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur Vereinbarung über die Ost - Ostschweizer Fachhochschule
angenommenKantonsratsbeschluss über die Gesamterneuerung des Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrums St. Gallen, Standort Demutstrasse
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