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Eidg. und kant. Volksabstimmung

Datum09.02.2020
KontaktThomas Elser, Gemeinderatsschreiber
E-Mailthomas.elser@eschenbach.ch
Beschreibung

Eidgenössische Abstimmungen

Vorlage 1: Volksinitiative vom 18. Oktober 2016 «Mehr bezahlbare Wohnungen»

Vorlage 2: Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung)

Kantonale Abstimmungen

Vorlage 3: Einheitsinitiative «Behördenlöhne vors Volk»

 

Ort und Öffnungszeiten der Abstimmungslokale

  • Eschenbach, Schulhaus Dorf, So., 9.2., 10–11.30 Uhr
  • Bürg, Schulhaus, So., 9.2., 10–11 Uhr
  • Ermenswil, Schulhaus, So., 9.2., 10–11 Uhr
  • Goldingen, neues Schulhaus, So., 9.2., 10–11 Uhr
  • Hintergoldingen, Schulhaus, Sa., 8.2., 19–19.45 Uhr
  • Oberholz, Talstation, So., 9.2., 10–10.45 Uhr
  • St. Gallenkappel, Schulhaus, So., 9.2., 10–11.30 Uhr
  • Walde, Schulhaus, So., 9.2., 9.45–10.30 Uhr

Briefliche Stimmabgabe
a) Legen Sie die/den ausgefüllten Stimmzettel in das beigelegte Stimmkuvert oder in ein privates, neutrales Kuvert. Ohne Kuvert ist die Stimmabgabe ungültig.

b) Unterschreiben Sie die Erklärung auf dem Stimmausweis. Mit der Unterschrift bestätigen Sie, dass die Stimmabgabe Ihrem Willen entspricht. Ohne Unterschrift ist die Stimmabgabe ungültig.

c) Das Kuvert mit dem/den Stimmzettel/n sowie den Stimmausweis mit der unterzeichneten Erklärung legen Sie in das Rücksendekuvert (i.d.R. dasselbe Fensterkuvert, mit dem Sie das Abstimmungsmaterial erhalten haben).

d) Das Kuvert an das Stimmregisterbüro kann
- rechtzeitig für die Postzustellung unfrankiert der Post übergeben,
- bis Urnenschluss in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung eingeworfen oder an der Urne abgegeben werden.

Vorzeitige Stimmabgabe
Am Donnerstag und Freitag vor dem Abstimmungssonntag kann auf der Gemeinderatskanzlei während der ordentlichen Bürozeit vorzeitig persönlich abgestimmt werden.

Stimmberechtigung
Schweizer Bürgerinnen und Schweizer Bürger sind stimmberechtigt, wenn sie in der Gemeinde wohnen und von der Stimmfähigkeit nicht ausgeschlossen sind. Die Stimmberechtigung beginnt ab zurückgelegtem 18. Altersjahr.

Für Neuzugezogene beginnt die Stimmberechtigung in der Gemeinde:

a) bei eidgenössischen Volksabstimmungen: wenn der Heimatschein mindestens 5 Tage vor der Abstimmung der Einwohnerkontrolle abgegeben wurde.

b) bei übrigen Abstimmungen und Wahlen: sobald der Heimatschein dem Einwohneramt abgegeben wurde.

Fehlende Stimmausweise
können bis Freitag, 7. Februar 2020, 17.00 Uhr, bei der Gemeinderatskanzlei bezogen werden.

Beschwerden
Beschwerden sind innert 3 Tagen nach Bekanntwerden des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am dritten Tag nach der amtlichen Bekanntmachung der Ergebnisse, schriftlich und begründet dem Regierungsrat einzureichen.

DokumenteProtokoll_Eidg_Abstimmung_2020.02.09.pdf (pdf, 53.4 kB)
Protokoll_Kant_Abstimmung_2020.02.09.pdf (pdf, 37.6 kB)
Link
Ergebnis

Eidg. Abstimmung, Vorlage 1, Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen":

Ja: 733
Nein: 1'634
leer: 16
ungültig: 0
Stimmbeteiligung; 36,8 %

 

Eidg. Abstimmung, Vorlage 2, "Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung":

Ja: 1'164
Nein: 1'225
leer: 9
ungültig: 0
Stimmbeteiligung; 37,0 %

 

Kant. Abstimmung, Vorlage 3, Einheitsinitiative "Behördenlöhne vors Volk"

Ja: 1'083
Nein: 1'181
leer: 23
ungültig: 0
Stimmbeteiligung; 35,3 %

 

 

Abstimmungen

Vorlagen auf Bundesebene
abgelehntVolksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen"
abgelehntÄnderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung)
Vorlagen auf kantonaler Ebene
abgelehntEinheitsinitiative "Behördenlöhne vors Volk"
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